Digitalminister Mehring: „Specht-Riemenschneider hat Deutschlands Verständnis von modernem Datenschutz geprägt!“

17. März 2026

Zum gesundheitlich bedingten Rückzug der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, erklärt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring:

„Louisa Specht-Riemenschneider hat Deutschlands Verständnis von modernem Datenschutz geprägt. Neben dem verlässlichen Schutz der Daten hat sie stets auch die Chancen in den Fokus gerückt, die mit der sicheren Nutzung von Daten für Wirtschaft und Gesellschaft verbunden sind. Sie steht für eine neue Idee von progressivem Datenschutz, der nicht per Bürokratie verhindert, sondern Innovation ermöglicht. In Zeiten disruptiver Technologiesprünge hat sie wertvolle Impulse gesetzt, um Datenschutz neu zu denken, sodass das Tempo der Regulierung mit dem rasanten Fortschritt mithalten kann. All dies niemals im Sinne einer starren Verbotskultur, sondern stets in Gestalt eines modernen Rechtsrahmens, der sowohl Grundrechte schützt als auch Innovation ermöglicht. Im Digitalzeitalter von Künstlicher Intelligenz und cloudbasierter Datenhaltung, datengetriebener Forschung und digitaler Verwaltung braucht Deutschland diesen Paradigmenwechsel dringend: weg von einer Kultur der reinen Datensparsamkeit, hin zur verantwortungsvollen Datennutzung! Louisa Specht-Riemenschneider hat genau diese Notwendigkeit früh erkannt und mutig vertreten. Das hat sie zur sympathischen Botschafterin für einen modernen Datenschutz gemacht, der Freiheit schützt und Fortschritt ermöglicht. Ein Paradebeispiel für ihren zukunftsorientierten Ansatz sind von ihr geprägte, neue regulatorische Formate wie das KI-Reallabor. Dort können innovative Anwendungen unter klaren Leitplanken rechtssicher erprobt werden, statt Innovation von Beginn an in Sorge vor etwaigen Risiken zu ersticken. Gerade wir in Bayern setzen uns seit Jahren dafür ein, Datenschutz und Datennutzung besser miteinander zu verbinden, damit neue Technologien schneller zum Nutzen der Menschen und unserer Wirtschaft eingesetzt werden können. Unser Ansatz, Regulierung nicht einzig als Kontrollinstanz, sondern vor allem als Ermöglichungsrahmen zu verstehen, hat durch Louisa Specht-Riemenschneider kräftigen Rückenwind bekommen. Für ihren Einsatz für einen modernen, innovationsfreundlichen Datenschutz danke ich ihr deshalb sehr. Dass sie ihre Mission aus gesundheitlichen Gründen unterbrechen muss, bedauere ich zutiefst und wünsche ihr von Herzen alles Gute – vor allem Gesundheit!“, so Mehring.