Staatsminister
Dr. Fabian Mehring, MdLBayerischer Staatsminister für Digitales
Dr. Fabian Mehring ist seit November 2023 Bayerns Staatsminister für Digitales. Als Leiter des bundesweit ersten Digitalministeriums steuert er die digitale Transformation von Verwaltung und Wirtschaft im Freistaat. Als CIO der Bayerischen Staatsregierung vertritt der Minister den Freistaat gegenüber dem Bund, zum Beispiel im Bundesrat, in der Digitalministerkonferenz oder dem Präsidium des GovTech-Campus Deutschland. Mehring legt seine Schwerpunkte auf fünf Bereiche: 1.) die Modernisierung der bayerischen Verwaltung zu einem innovativen Digitalstaat, 2.) die gezielte Entwicklung des Freistaats zu einem europäischen Top-Standort für digitale Zukunftstechnologien, 3.) digitale Bildung und Teilhabe zur Befähigung der Gesellschaft im KI-Zeitalter, 4.) eine rechtsstaatliche und demokratiefähige Netzpolitik sowie 5.) die Stärkung der digitalen Souveränität auf europäischer Ebene.
IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung
Der Freistaat Bayern hat erstmals mit Ministerratsbeschluss vom 19. Mai 2009 einen Beauftragten für Informations- und Kommunikationstechnik der Bayerischen Staatsregierung (CIO Bayern) bestellt.
In dieser Legislaturperiode hat der Bayerische Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, die Aufgabe als IT-Beauftragter Bayerns übernommen.
Dem IT-Beauftragten obliegen die ressortübergreifende strategische Steuerung und Koordinierung der Verwaltungsdigitalisierung und damit auch des IT-Einsatzes in der Staatsverwaltung. Er vertritt Bayern in fach- und länderübergreifenden IT- und E-Government-Gremien. Dazu zählen insbesondere die Vertretung Bayerns im IT-Planungsrat sowie die Koordinierung der bayerischen Haltung zu IT-Themen in dessen Fachgremien. Zudem nimmt er Trägerschaftsaufgaben bei der Gründung der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) (Link zur FITKO-Homepage) wahr.
Das Ziel des IT-Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung ist es, die Digitalisierung in Bayern koordiniert voranzutreiben und Bayern zur Leitregion des digitalen Aufbruchs zu machen. Ein zentrales Anliegen ist die konsequente Förderung des Ausbaus der digitalen Verwaltung mit der Umsetzung des Digitalplans. In Bayern wird die digitale Verwaltung realisiert. E-Government wird mit dem BayernPortal und seinen kostenfreien Basisdiensten umgesetzt und auf ganz Bayern ausgeweitet.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die ressortübergreifende Koordinierung der Verwaltungsdigitalisierung, beispielsweise zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Stark im Fokus stehen auch die Themen Open Data und Push sowie Mobile Government zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen.
Im IT-Planungsrat, dem politischen Steuerungsgremium von Bund, Ländern und Kommunen für Informationstechnik und für E-Government, vertritt der IT-Beauftragte die Interessen Bayerns und beteiligt sich an der föderalen Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik.