- 31.01.2024
Digitalminister Mehring zu Plänen der Bundesregierung für restliche Amtszeit: „Digitaler Stillstand in Deutschland“ - 30.11.2023
Digitalminister Mehring zu Polizeisoftware „VeRA“: „Datenschutz soll als Feigenblatt für Zukunftsverweigerung herhalten“ - 05.12.2023
Digitalminister Mehring zu Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder: „So wird Bayern zum Hightech-Zentrum Europas“ - 21.12.2023
Digitalminister Mehring zum Gesetz gegen Hass und Hetze der Bundesregierung: „So haben Volksverhetzer und Pöbler im Internet weiter leichtes Spiel“ - 22.01.2025
Digitalminister Mehring zum Projekt „Stargate“ und der Abschaffung der KI-Regulierung in den USA - 27.12.2023
Digitalminister Mehring zum Tod von Wolfgang Schäuble: „Herausragende Identifikationsfigur konservativer Politik“ - 05.02.2024
Digitalminister Mehring: „Digital-Turbo für unsere Kommunen“ // Aufbauphase der BayKommun erfolgreich abgeschlossen - 30.01.2024
Digitalminister Mehring: „Fax den Stecker ziehen – ohne Nachteile für Bürgerinnen und Bürger“ / Sorge des Finanzministers unbegründet - 04.04.2025
Digitalminister Mehring: „Zölle auf Autos? Digitalsteuer für Tech-Giganten!“ - 21.11.2023
Digitalminister Mehring: Soziale Medien dürfen nicht zu Fake-News-Maschinen verkommen / Auch Bund in der Pflicht / In Bayern Konzept gegen politische Desinformation im Netz geplant - 18.02.2025
Digitalminister zur Vorstellung von Musks KI-Chatbot Grok-3 // Dr. Mehring: „Deutschland braucht Strategie für KI!“ - 10.05.2023
Digitalministerin Gerlach appelliert an die EU-Abgeordneten: „KI-Innovationen in Europa nicht tot regulieren“
Pressemitteilungen
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