Digitalministerin Gerlach fordert mehr Transparenz von Facebook / „Unternehmen muss seiner Verantwortung gerecht werden“

5. Oktober 2021

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach fordert vor dem Hintergrund der massiven Ausfälle bei Facebook und den jüngsten Enthüllungen mehr Transparenz von dem US-Unternehmen sowie strengere Regelungen: „Facebook muss endlich umfassend seiner gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Plattformen sind nicht der moderne Wilde Westen. Die neuerlichen Entwicklungen zeigen auch eindrücklich, dass wir durch Monopolstrukturen in Abhängigkeit geraten. Wir müssen sowohl bei Prüf- und Löschfristen als auch beim Kinder- und Jugendschutz stärker ran. Europa muss hier an einem Strang ziehen und angemessen auf die aktuellen Entwicklungen reagieren. Entsprechende Anpassungen am Entwurf des Digital Services Act sind unumgänglich.“

Nach den Skandalen um Cambridge-Analytica, der millionenfachen Verbreitung von Desinformationen unter anderem zu Corona-Impfstoffen sowie den brisanten Enthüllungen der ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen erwartet Gerlach ein echtes Umdenken von Facebook. Zudem müsse Facebook bei massiven Störungen der Infrastruktur Betroffene schnell und einfach informieren. Für viele kleine und mittlere Betriebe auch in Deutschland sei Facebook existenzielle Grundlage ihres Geschäftsmodells.

Als europäische Initiative sollten außerdem Überlegungen zu offenen Schnittstellen wieder aufgenommen werden: „Insel-Lösungen, wie der zu Facebook gehörende Messenger-Dienst WhatsApp, schaffen Abhängigkeiten und bergen Risiken bei Ausfällen. Wir brauchen europäisch ein einheitliches Vorgehen. Es muss geklärt werden, ob man auch bei Messenger-Diensten über offene Schnittstellen – wie bei E-Mail oder Telefon – erlauben sollte, Nutzer anderer Anbieter zu kontaktieren, ohne dabei höhere Datenschutzstandards anderer Anbieter herabzusetzen“, erklärte Gerlach.