Pakt Digitale Infrastruktur

PAKT DIGITALE INFRASTRUKTUR

Mobilfunknetze, die Anwendungen in Echtzeit ermöglichen, und Datenaustausch auf Gigabit-Niveau sind die Grundlage dafür, dass die digitale Transformation gelingt. Mit dem Pakt Digitale Infrastruktur schafft die Bayerische Staatsregierung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Netzbetreibern dafür die Voraussetzungen.

Internet auf Gigabit-Niveau und beste Mobilfunkabdeckung bis 2025 im Freistaat

Unser Ziel ist es, bis 2025 den Freistaat mit Internet auf Gigabit-Niveau zu versorgen. Dazu wird Glasfaser bis in die Gebäude verlegt. Die 5G-Netze werden weiter ausgebaut und modernisiert und die Rahmenbedingungen für die Errichtung der Infrastruktur für schnelles Internet werden optimiert. Schon heute liegt Bayern bei der Breitband-Versorgung über dem Bundesdurchschnitt – Mitte 2021 waren 64 Prozent aller bayerischen Haushalte gigabitfähig erschlossen. Und im Bereich Mobilfunk haben wir uns hoch dynamisch entwickelt: Allein in den Jahren 2020 und 2021 wurden über 17.000 Mobilfunksender modernisiert oder neu gebaut.

Mit dem „Pakt Digitale Infrastruktur” baut der Freistaat seine Führungsposition bei neuen Technologien weiter aus.

Schwerpunkte

Dazu haben sich die Pakt-Partner auf folgende Schwerpunkte verständigt:

1. Bessere Breitbandversorgung: Zusätzliche 3,1 Millionen Haushalte sollen bis 2025 die Möglichkeit einer Glasfaseranbindung erhalten
2. Deutlicher Ausbau des Mobilfunknetzes: rund 8.400 5G-Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen
3. Beschleunigte Genehmigungsverfahren für den Bau von Mobilfunkmasten
4. Alternative Verlegemethoden für den Glasfaserausbau
5. Personelle Verstärkung im Bayerischen Mobilfunkzentrum
6. Neue Technologien auf den Weg bringen

Mehr dazu im Flyer Pakt Digitale Infrastruktur (PDF, 914 KB).

Umsetzungsstand

Der Umsetzungsstand der Vereinbarungen des Pakts Digitale Infrastruktur wird regelmäßig erhoben und überwacht. Folgende wesentliche Ergebnisse wurden bis zum Frühjahr/Sommer 2023 erreicht:

• Breitbandausbau:

Durch den „Pakt Digitale Infrastruktur“ werden bis 2025 rund 3,1 Millionen Haushalte zusätzlich mit Glasfaseranschlüssen durch die Netzbetreiber im Rahmen des privatwirtschaftlichen Ausbaus versorgt. Bis zum Frühjahr 2023 konnten so bereits rund 563.000 Haushalte in Bayern an Glasfasernetze angeschlossen werden. Dies entspricht einem Zuwachs von rund 18 Prozent der zugesagten 3,1 Millionen Haushalte innerhalb kürzester Zeit.

• Mobilfunk:

Bis März 2023 wurden bereits rund 32 Prozent der bis 2025 geplanten 2.000 neuen Mobilfunkstandorte errichtet. Darüber hinaus sollen rund 6.400 Masten technologisch aufgerüstet werden. Nach Rückmeldungen der Mobilfunkbetreiber wurden im Jahr 2022 bis Ende Mai 2023 rund 42 Prozent dieser Masten erneuert und damit die Qualität und Reichweite der Mobilfunkversorgung verbessert. Darüber hinaus haben die Mobilfunkbetreiber zudem den Einsatz von rund 250 mobilen Masten im Freistaat zugesagt. 153 mobile Masten wurden bislang errichtet.

• Regulatorische Erleichterungen:

Der Mobilfunkausbau wird durch eine Änderung der Bayerischen Bauordnung beschleunigt, die am 1. Juli 2023 in Kraft getretenen ist und Vereinfachungen im Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten vorsieht.

Einen detaillierten Überblick über den Stand der Umsetzung des Pakts Digitale Infrastruktur finden sie in diesem PDF-Dokument (PDF, 85 KB)