Gerlach: Antrag auf staatliche Förderung künftig einfach wie Onlineshopping / Staatsregierung modernisiert Förderwesen

22. März 2022

Von A wie Antrag bis Z wie Zahlung – die Bayerische Staatsregierung modernisiert das Förderwesen im Freistaat. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt den Beschluss des Ministerrats, die staatlichen Förderverfahren durchgängig zu digitalisieren. Dazu wird das Staatsministerium für Digitales einen neuen Förderfinder entwickeln, der die Suche nach passenden Angeboten künftig deutlich vereinfachen soll. Gerlach betont: „Viele Unternehmen aber auch Bürgerinnen und Bürger in Bayern sind in bestimmten Bereichen auf staatliche Unterstützung angewiesen oder nutzen staatliche Finanzspritzen etwa für wichtige Investitionen. Mit der beschlossenen Modernisierung des Förderwesens wird das künftig durchgängig digital möglich sein und damit deutlich einfacher und schneller gehen. Ein Antrag auf eine staatliche Förderung wird damit so einfach wie Onlineshopping. Das ist gut für die Bürgerinnen und Bürger. Und es ist gut für die bayerische Wirtschaft.“

Ziel der beschlossenen Maßnahmen ist die durchgängige Digitalisierung von Förderverfahren sowie eine Vereinheitlichung von Antrags- und Fachverfahren. Damit sollen die Verfahren beschleunigt sowie Fördermittel gezielter und effizienter ausgereicht werden. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales wird dazu in Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts eine volldigitale Lösung definieren und beschaffen. Diese Softwarelösung wird eine schnellere Umsetzung von Förderprogrammen mit bürger- und unternehmensfreundlicher Antragsstellung, effizienter Vorgangsbearbeitung, zeitaktuellem Monitoring und kürzerer Bearbeitungszeit ermöglichen.

Konkret soll für eine komfortable Suche von Förderangeboten in einem bayerischen Pilotprojekt ein neuer Förderfinder umgesetzt werden. Dadurch werden die Förderleistungen besser auffindbar gemacht und die Nutzerfreundlichkeit möglichst adressaten-gerecht nach Lebens- und Wirtschaftslage erhöht. Zusätzlich ist eine erste Vorabprüfung der Förderfähigkeit geplant. Für eine volldigitale Abwicklung des Förderverfahrens wird eine für alle Ressorts nutzbare Softwarelösung entwickelt. Über diese zentrale Software soll die gesamte Förderkette digital abgebildet werden, von der Antragstellung über die Antragsbearbeitung bis hin zur Auszahlung und Verwendungsprüfung. Langfristiges Ziel ist, dass alle Förderprogramme des Freistaats über dieses Fördermodul abgewickelt werden können. Parallel sollen organisatorische Maßnahmen getroffen werden, die für eine Umsetzung dieser Softwarelösung notwendig sind, wie die Vereinheitlichung von Voraussetzungen für Förderverfahren, die Beseitigung rechtlicher Digitalisierungshemmnisse, z.B. der Schriftform- bzw. Unterschrifterfordernis, sowie die Abstimmung der Geschäftsprozesse im Förderwesen.