Neuaufstellung des Bayerischen Digitalministeriums / Mehring: „Unsere Agenda für ein modernes Bayern steht!“

23. Januar 2024

Größer, schlagkräftiger, einflussreicher: Das Bayerische Staatsministerium für Digitales stellt sich neu auf und stärkt seine Rolle als ressortübergreifender Antreiber für ein modernes, innovatives und digitales Bayern.

Hierzu hat Digitalminister Dr. Fabian Mehring nach zweimonatiger Amtszeit eine umfängliche Organisationsreform seines Hauses abgeschlossen. Was sich im Staatsministerium für Digitales alles geändert hat, erläuterte Staatsminister Mehring nun am Rande einer Klausurtagung mit den Führungskräften seines Hauses in Sankt Quirin am Tegernsee.

Mehring: „Mit der grundlegenden Neuaufstellung unseres Hauses entwickeln wir uns vom Polit-Startup der Staatsregierung zu einem echten Zukunftsministerium. Damit nehmen wir den Rückenwind aus dem Koalitionsvertrag auf, über den die Regierungsfraktionen von CSU und FW uns eine Vielzahl zusätzlicher Kompetenzen zugedacht haben.

Schwerpunkte will Minister Mehring in der kommenden Legislaturperiode insbesondere auf drei Bereiche legen: Weiterentwicklung der bayerischen Verwaltung zu einem modernen Staat, Digitale Transformation der bayerischen Wirtschaft und beschleunigte Koordination des Ausbaus der digitalen Infrastruktur im Freistaat.

Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Unsere Agenda für Bayerns Weg in die digitale Zukunft steht! Der Koalitionsvertrag gibt unserem Haus ein völlig neues Gewicht und mit unserer Organisationsreform legen wir ein exzellentes Fundament, das wir ab sofort mit Leben füllen werden. Nun ist unser Haus bestens aufgestellt, um als ressortübergreifendes Architekturbüro für ein modernes Bayern zu wirken.“

Im Rahmen der umfangreichen Organisationsreform hat Minister Mehring die Aufgaben und Zielsetzungen des Digitalministeriums geschärft. Klarer Fokus für die kommende Legislatur liegt auf den Schwerpunkten Verwaltungsdigitalisierung und digitale Wirtschaft, die in den neu geschaffenen Abteilungen „Moderner Staat“, „Innovative Verwaltung“ und „Digitales Bayern“ vorangetrieben werden.

So sieht der Koalitionsvertrag etwa die Einführung eines „Digitalchecks“ für sämtliche bayerischen Gesetze und das Etablieren eines Screenings der Geschäftsprozesse innerhalb der gesamten Bayerischen Staatsregierung im Hinblick auf die Digitalisierung vor. Auch ausrollen soll Digitalminister Mehring das sogenannte „Push-Government“, bei dem Behörden Bürgerinnen und Bürger proaktiv auf Leistungsansprüche, Fristen und ähnliches aufmerksam machen – beispielsweise bei Geburt, Umzug oder Heirat.

Mehring: „Schon heute haben wir einen bundesweiten Spitzenplatz bei der Verwaltungsdigitalisierung. Darauf wollen wir tatkräftig aufbauen und unser Bayern zum Digitalland Nummer 1 in Europa entwickeln – mit einer schlanken, bürgerfreundlichen und bürokratiearmen Verwaltung.“

Ein weiterer Fokus liegt auf neuen Technologien wie Künstlicher Intelligenz, Cloud und XR in der neu geschaffenen Abteilung „Zukunftswelten“. Mehring: „Bayern ist bereits Heimat von Hightech und soll nun Technologie-Pionier Europas werden. So sichern wir uns schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen.“ Hierzu beabsichtigt der Digitalminister einen „Innovationsbeschleuniger für KI“ aufzubauen - eine weltweit einzigartige Entwicklungs- und Testumgebung für Systeme der Künstlichen Intelligenz, die Bayerns Mittelstand schneller in die Umsetzung von KI-Anwendungen bringen und massiv Kosten für die Markteinführung einsparen soll.

Mit dem „Pakt Digitale Infrastruktur“, der vom Digitalministerium koordiniert wird, will Minister Mehring in Zusammenarbeit mit dem Finanz- und Wirtschaftsministerium bis 2025 leistungsfähige Glasfaser- und Mobilfunknetze überall dort in Bayern schaffen, wo Menschen leben, arbeiten, sich auf Straßen fortbewegen und sich regelmäßig aufhalten. „Digitale Infrastruktur muss in allen Regionen Bayerns so selbstverständlich werden wie ein Wasser- oder Stromanschluss“, findet Mehring.

Die personelle Neuaufstellung seines Ministeriums sowie die Mission des Digitalministeriums für die neue Legislaturperiode hat Mehring im Rahmen einer Führungskräfteklausur mit den Abteilungs- und Referatsleitern seines Hauses in Sankt Quirin am Tegernsee präsentiert.